Das vergessene Land: Republik Moldova und die europäische Pflicht

Ein kleines Land zwischen Rumänien und der Ukraine kämpft gegen den Zerfall. Moldau steckt in einer grossen Krise. Die Korruption frisst das Land auf. Die politische Klasse ist zwischen zwei Böcken geteilt. Die eine Seite richtet sich nach Westen und die andere nach Osten. Dies führt zu keiner politischen Stabilität. Hinzu kommt noch, dass das Land, sowohl politisch als auch wirtschaftlich, ganz im Griff der Oligarchie ist. Machtkämpfe sind somit an der Tagesordnung. Die Bevölkerung indes leidet mehr und mehr an Armut und Aussichtslosigkeit. Trotzdem scheint sich niemand in Europa wirklich für diese Republik zu interessieren. Hilflose Versuche (EU-Assoziierungsabkommen) die Republik Moldau mit kleinen Gesten zu europäisieren sind in der momentanen Situation nur ein warmer Tropfen auf dem heissen Stein.

Dieses Land braucht eine klare europäische Perspektive. Dabei müssen neue Denkansätze berücksitigt werden. Einer dieser Ansätze ist der politsche Druck auf die Machthaber in Moldau. Es geht heute nicht um einen neuen Imperialismus, sondern es geht um die gesellschaftspolitsche Verantwortung für ganz Europa. Mit anderen Worten, alte Eliten, die ein Land zugrunden richten, müssen von Aussen politisch in die Pflicht genommen werden. Nur durch überzeugende Vermittlung der europäischen Werte, können Veränderungen eingeleitet werden. In diesem Sinne braucht die Republik Moldau nicht nur ein wirtschaftliches Abkommen, wie das Assoziierungsabkommen, sondern das Land braucht eine eindeutige politische integration. Dies bedeutet nicht, dass eine EU.Mitgliedschaft im Zentrum steht. Jedoch bedeutet dies, dass politische Institutionen errichtet werden, die Moldau in den Prozess der Europäisierung bringt. Mit anderen Worten, wer hat gesagt, dass Europa z.B. nur ein Gebilde der EU, EWR oder EFTA ist? Nein, neue europäische Institutionen müssen möglich sein, um auch Ländern eine Perspektive zu geben, die (noch) nicht in das Programmbild der EU, EWR oder EFTA passen. Es ist deshalb Zeit die Republik Moldau aus der Vergessenheit zu holen! (RMO)

Veröffentlicht auf FOMOSO

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