Die Visegrád-Gruppe: Eine Kooperation mit Zukunft?

Es war am 24. Juni 2014 wieder soweit, die Ministerpräsidenten aus Tschechien, Slowakei, Polen und Ungarn kamen zu einem Gipfeltreffen in Budapest zusammen. Diese Art von Treffen ist nichts aussergewöhnliches, denn schon seit 1991 besteht eine enge Kooperation zwischen diesen vier Ländern (ein entsprechendes Abkommen wurde in der ungarischen Stadt Visegrád unterzeichnet). Gemeinsame historische, kulturelle und gesellschaftliche Erfahrungen schafften eine wichtige Grundlage für die Gründung dieser Visegrád-Gruppe (V4).

Das anfängliche Hauptanliegen dieser Gruppe war die Stärkung der demokratischen Entwicklung und die Herausbildung einer freien Marktwirtschaft. In diesem Zusammenhang ermöglichte die Partnerschaft eine abgestimmte Koordination um sich langfristig auch einer Europäischen Integration anzuschliessen. Mit dem Beitritt der vier Staaten zur Europäischen Union (EU) im Jahre 2004 wurden viele gesetzten Ziele erreicht und das auch dank der Zusammenarbeit der V4. Nach zehn Jahren EU-Mitgliedschaft stellt sich deshalb nun die Frage: Ist das Fortbestehen der Visegrád-Gruppe innerhalb der EU immer noch zeitgemäss und zukunftsfähig?

Seit ihrer Gründung ist die V4 nicht stehen geblieben, sondern hat sich weiterentwickelt. Die Ziele wurden mannigfaltiger und schliessen heute auch kulturelle, gesellschaftliche und wissenschaftliche Projekte ein. Aus diesem Grunde wurde schon im Jahre 2000 der Visegrád Fund (finanziert durch die vier Mitgliedstaaten) gegründet. Eine wichtige Aufgabe des Funds ist es Projekte zu unterstützen, welche die vielfältige Zusammenarbeit zwischen den vier Ländern (weiter) intensivieren. Ein weiteres Programm wurde im Jahre 2008 eingeführt. Das sogenannte Visegrád+ ist eingerichtet worden um demokratische Prozesse und gesellschaftliche Entwicklungen insbesondere auf dem Balkan und in den östlichen Partnerländern zu unterstützen. Aufgrund der eigenen historischen Erfahrungen kann die V4 viel Wissen einbringen um den Wandlungsprozess voranzubringen. Mit anderen Worten, die V4 kann hier als Bindeglied zwischen der EU und, zum Beispiel, dem Balkan wirken um jene süd-östlichen Staaten näher ans Herz Europas heran zu führen.

Schon diese wenigen Aspekte zeigen, dass die V4 auch innerhalb der EU Arbeitsbereiche übernehmen kann welche für die gesamte EU von Interesse sind. Eine Aufgabenüberschneidung zwischen der EU und der V4 kommt hier also nicht zustande. Ganz im Gegenteil, die V4 stärkt sogar die europäische Integration durch verschiedene partnerschaftliche Förderungen aus dem Visegrád Fund.

Die Visegrád-Gruppe ist recht lebendig und hätte daher allen Grund dazu positiv in die Zukunft zu blicken. Doch die V4 ist nicht ganz so homogen wie es hier vielleicht scheinen mag. Die Gruppe hat manchmal Schwierigkeiten gemeinsame Standpunkte zu beschliessen und somit mit einer Stimme zu sprechen (Es mag deshalb vielleicht auch nicht verwundern, dass die V4, beispielsweise, in Deutschland nicht ganz so bekannt ist). Ausserdem kommt hier noch dazu, dass Polen sich verstärkt auch auf das Weimarer Dreieck (Zusammenarbeit zwischen Polen, Deutschland und Frankreich) fokussiert, was dazu führen kann, dass die V4 an Bedeutung verliert. Die Ukraine-Krise hat ganz deutlich aufgezeigt, dass die V4 – verglichen mit dem Weimarer Dreieck – (noch) keine grosse engagierte Rolle in den osteuropäischen Ländern spielt.

Es braucht deshalb neue Impulse für die Visegrád Partnerschaft um an mehr politischem Format zu gewinnen. Einer dieser Impulse wurde in diesem Jahr vom tschechischen Präsidenten Miloš Zeman angestossen, der sich in Zukunft eine Beteiligung Österreichs und Sloweniens an der Visegrád-Gruppe vorstellen könnte. Dies könnte die Gruppe als mitteleuropäischen Integrationsmotor innerhalb der EU stärken, aber sie könnte auch die Entscheidungsfindung weiter erschweren. Dennoch, trotz all den politischen Unebenheiten überwiegen die gestaltenden Aspekte, sodass die Visegrád-Gruppe ein Gebilde ist das nicht vor dem Ende steht, sondern eher vor einer spannenden Zukunft. (RMO)

Artikel veröffentlicht in „Prag Aktuell“ & „NZZ.at“

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